Was Gesetzentwürfe und Züge verbindet?
Das erkläre ich in meiner neuen Rede im Deutschen Bundestag am Beispiel des Gesetzentwurfs „zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen“. Kürzer ging es mal wieder nicht.
Der Entwurf fährt zwar in die richtige Richtung. Bisher aber eher wie ein Bummelzug. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen die „parlamentarischen Strecke“ daher nutzen, um daraus noch einen Schnellzug zu machen.
Mehr dazu hier: https://www.bundestag.de/mediathek/plenarsitzungen?videoid=7617243#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjE3MjQz&mod=mediathek