Als Mitglied des Deutschen Bundestages bin ich rund zwanzig Wochen des Jahres in Berlin. Diese Wochen heißen Sitzungswochen und haben eine sehr klare Struktur:
Morgens fahre ich mit der Bahn von Viersen nach Berlin. Die Zugfahrt nutze ich, um Anträge oder Gesetzentwürfe zu lesen, E-Mails zu beantworten oder Termine vorzubereiten. In Berlin führt mich mein erster Weg vom Hauptbahnhof zu meinem Team in unsere Büros im „Modulbau“ an der Spree. Das neuste Gebäude des Deutschen Bundestages in der Adele-Schreiber-Krieger-Straße besteht fast vollständig aus nachhaltig produzierten Holzmodulen. Aufgrund seiner farbigen Fassade wird es auch „Villa Kunterbunt“ genannt. Mit meinem Team bespreche ich die Themen, Termine und To-Dos der anstehenden Sitzungswoche.
Abends fahre ich in die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund. In der „Botschaft des Westens“ treffen sich dann alle 42 nordrhein-westfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten zur Sitzung der Landesgruppe NRW. Zusammen beraten wir die Themen der Sitzungswoche und stimmen uns inhaltlich ab, immer mit einem besonderen Blick auf unser Bundesland.
Vormittags tagen die Arbeitsgruppen. Alle Abgeordneten einer Fraktion, die im selben Ausschuss des Deutschen Bundestages sitzen, bilden eine Arbeitsgruppe. Ich bin Mitglied des Rechtsausschusses und daher auch Mitglied der Arbeitsgruppe Recht meiner Fraktion. Mit meinen Fraktionskollegen berate ich im Paul-Löbe-Haus die Ausschusssitzung und die Debatten im Plenarsaal zu unseren Themen vor. Wir erarbeiten eine gemeinsame Position zu Anträgen und Gesetzentwürfen, benennen Redner für unsere Debatten und bringen eigene Initiativen auf den Weg. Manchmal laden wir auch Experten ein, die uns mit ihrem Fachwissen wertvolle Impulse geben. Jeder Abgeordnete bekommt in einer Arbeitsgruppe am Anfang der Wahlperiode bestimmte Themen zugewiesen, die er als „Berichterstatter“ schwerpunktmäßig betreut. Innerhalb meiner Arbeitsgruppe bin ich als „Berichterstatter“ für Bürokratieabbau, bessere Rechtsetzung, den Nationalen Normenkontrollrat, das Zivilprozessrecht und Teile des Unternehmens- und Wirtschaftsrechts zuständig.
Die Mittagszeit nutze ich oft für persönliche Gespräche, fachliche Besprechungen oder ganz einfach für ein gemeinsames Mittagessen mit meinem Team.
Nachmittags geht es für mich erstmals in den Reichstag. Auf der „Fraktionsebene“ tagen dann die Bundestagsfraktionen. Ich treffe mich mit meinen 196 Fraktionskollegen im Fraktionssitzungssaal der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Gemeinsam diskutieren wir über aktuelle politische Themen, die Debatten der Woche im Plenarsaal und die Position unserer Fraktion zu den einzelnen Anträgen, Initiativen und Gesetzentwürfen.
Abends schließen sich dann oft weitere Veranstaltungen an. Empfänge, Fachgespräche oder Parlamentarische Abende – mein Terminkalender ist in den Sitzungswochen immer sehr voll und lässt mir auch abends selten Freiräume.
Morgens nehme ich an der Sitzung des Rechtsausschusses im Paul-Löbe-Haus teil. Hier treffe ich auf Kollegen aus allen Bundestagsfraktionen. Wir beraten – oft kontrovers – über aktuelle rechtspolitische Themen und Vorhaben. Nach jedem Tagesordnungspunkt stimmen wir darüber ab. Mit diesen Beschlüssen bereiten wir die Entscheidungen des Plenums des Deutschen Bundestages vor.
Mittags kommen dann die Bundestagsabgeordneten erstmals im Plenarsaal des Reichstags zusammen. Das „Plenum“ beginnt in der Regel mit einer Regierungsbefragung und einer Fragestunde. In deren Rahmen können meine Kollegen und ich der Bundesregierung Fragen zu allen politischen Themen stellen. Anschließend finden im Plenarsaal die ersten Debatten der Sitzungswoche statt. Oft wird in einer „Aktuellen Stunde“ ein besonders drängendes Thema diskutiert.
Am Abend endet zwar der „Plenarbetrieb“, meistens aber nicht mein Tag. Die verbleibende Zeit nutze ich für einen fachlichen Austausch, den Besuch einer Parlamentariergruppe oder eines Parlamentskreises oder ein Abendessen mit Kollegen.
Vormittags bin ich zunächst im Paul-Löbe-Haus. Dort trifft sich um 8 Uhr der Unterausschuss Europarecht, dessen stellvertretender Vorsitzender ich bin. Gemeinsam mit Kollegen aus allen Bundestagsfraktionen informiere ich mich über aktuelle Vorhaben auf europäischer Ebene und berate, ob und wie der Deutsche Bundestag darauf reagieren soll.
Um 9 Uhr beginnt dann wieder der „Plenarbetrieb“ im Reichstag. Donnerstag ist der „Hauptplenartag“ einer jeden Sitzungswoche. Im Plenarsaal reiht sich Debatte an Debatte, oft bis tief in die Nacht. Bei Regierungserklärungen und „großen Debatten“ wird es richtig voll. Natürlich ist aber sonst nicht jeder Abgeordnete ständig im Plenarsaal. In den „Kernzeiten“ von 9 bis 12 Uhr gibt es bei uns „Plenardienste“ und im Übrigen gilt, dass immer die Mitglieder der Arbeitsgruppen anwesend sind, deren Themen gerade beraten werden.
Wenn ich am Donnerstag nicht im Plenum sitze, führe ich Gespräche, treffe Besucher aus meinem Wahlkreis oder arbeite an meinem Schreibtisch, zum Beispiel um eine Rede zu schreiben. Nachmittags bin ich auch regelmäßig im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung im Paul-Löbe-Haus.
Am Freitag geht es um 9 Uhr im Plenarsaal des Reichstags weiter. Im Laufe des Vormittags finden oft namentliche Abstimmungen statt. Jeder Abgeordnete muss seine Stimmkarte vor Ort in die Wahlurnen einwerfen. Der Betrieb auf der Plenarebene ist dann besonders groß.
Das „Plenum“ endet mal am früheren und mal am späteren Nachmittag. Danach breche ich wie die meisten Abgeordneten wieder nach Hause in meinen Wahlkreis auf. Vom Hauptbahnhof in Berlin fahre ich in der Regel über Duisburg mit der Bahn zurück nach Viersen. Das kostet manchmal Nerven. Aber wie die Hinfahrt nutze ich auch die Rückfahrt um mehrere Stunden am Stück zu arbeiten. Am späten Abend ist dann die Freude groß, wenn ich zu Hause in Viersen zumindest meine Frau und manchmal auch noch meine beiden Kinder wieder in die Arme schließen kann.
Das Wochenende verbringe ich, genau wie die sitzungsfreien Wochen, zu Hause im Kreis Viersen. Mir ist es sehr wichtig, vor Ort präsent und ganz Ohr für die Menschen in meiner Heimat zu sein. Deshalb bin ich an den Wochenenden und in den sitzungsfreien Wochen viel in meinem Wahlkreis unterwegs. Ich besuche Veranstaltungen, besichtige Unternehmen, tausche mich mit den Kommunen oder Vereinen aus und führe viele persönliche Gespräche. Nur so kann ich sicher erfahren, wo hier bei uns vor Ort gerade der Schuh drückt.
Haben auch Sie ein Anliegen oder Thema, über das Sie gerne mit mir sprechen möchten? Dann zögern Sie bitte nicht! Nehmen Sie gerne Kontakt mit mir auf oder machen Sie gleich einen Termin für ein persönliches Gespräch in meiner „Redezeit“ aus.
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